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Montag, 20.11.2023
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Deutschland tritt Völkermord-Verfahren gegen Myanmar bei2020 eröffnete der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein Verfahren wegen Völkermordes gegen das buddhistische MyanmarBerlin (KNA) Deutschland ist einem beim Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen eingeleiteten Völkermord-Verfahren gegen Myanmar beigetreten. "Deutschland fühlt sich in besonderer Weise verpflichtet, einen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Bekämpfung von möglichem Völkermord zu leisten und ein Zeichen dafür zu setzen, dass Staaten für Völkermordhandlungen zur Verantwortung gezogen werden", erklärte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Demnach war Deutschland bereits am Mittwoch mit Kanada, Dänemark, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden beigetreten. Das Verfahren wurde 2020 auf Antrag Gambias eingeleitet. Der von den Ländern eingereichte Schriftsatz konzentriere sich vor allem auf das Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Kinder, erklärte der Sprecher. Damit wolle Deutschland auch im Völkerrecht darauf hinwirken, dass verletzliche Gruppen ausreichend in den Blick genommen würden. Myanmar müsse alles in seiner Kraft Stehende tun, um Völkermordhandlungen gegen die Rohingya zu unterbinden. Am 25. August 2017 begann die Armee von Myanmar mit der gewaltsamen Vertreibung von rund 700.000 muslimischen Rohingya aus dem Bundesstaat Rakhine. Zusammen mit den bereits über Jahrzehnte zuvor vertriebenen Rohingya leben in Cox's Bazar gut eine Million Flüchtlinge. Sie verteilen sich auf 31 Siedlungen, die als das größte Flüchtlingslager der Welt bezeichnet werden. Für ihr Überleben sind die Rohingya auf humanitäre Hilfe angewiesen. Im Januar 2020 eröffnete der Internationale Gerichtshof in Den Haag auf Antrag Gambias ein Verfahren wegen Völkermordes gegen das mehrheitlich buddhistische Myanmar. Die 2021 vom Militär gestürzte De-facto-Regierungschefin und Außenministerin Aung San Suu Kyi reiste 2020 persönlich nach Den Haag, um die Vertreibung der Rohingya zu verteidigen. Auch das jetzige Militärregime wehrt sich gegen den Prozess.Seit dem Putsch von 2021 begehe das Militärregime in Myanmar weitere schwere Menschenrechtsverletzungen, die nicht Gegenstand des aktuellen Verfahrens seien, erklärte der Sprecher des Außenamtes. "Wir rufen das Militärregime dazu auf, die eskalierende Gewalt gegen die Zivilbevölkerung umgehend zu beenden und den Weg Myanmars zurück Richtung Demokratie und zu einer legitimen zivilen Regierungsführung zuzulassen." |
