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Mittwoch, 26.06.2024
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EU-Konferenz zur Bekämpfung von Hassreden gegen Muslime mit Beteiligung des ZMDZMD-Vorsitzender Abdassamad El Yazidi kritisierte beispielesweise, dass in Deutschland trotz der Existenz von 46 Beauftragten der Bundesregierung für diverse Themen weder auf Bundes- noch auf Landesebene ein Beauftragter für muslimisches Leben berufen wurdeAm 20. Juni 2024 fand in Brüssel eine Konferenz zum Thema „Beitrag muslimischer Autoritäten zur Bekämpfung von Hassreden“ statt, organisiert vom European Muslim Leaders Majilis und dem Muslim Council of Belgium. Abdassamad El Yazidi, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), vertrat auf einem der Panels den ZMD. In seiner Rede machte El Yazidi auf einen Anstieg antimuslimischer und islamfeindlicher Straftaten um rund 114% im Vergleich zum Vorjahr aufmerksam. Offizielle Stellen erfassten 2023 insgesamt 1926 Straftaten, wobei die Dunkelziffer vermutlich höher liegt. El Yazidi kritisierte beispielesweise, dass in Deutschland trotz der Existenz von 46 Beauftragten der Bundesregierung für diverse Themen weder auf Bundes- noch auf Landesebene ein Beauftragter für muslimisches Leben berufen wurde. Er betonte, dass die Ernennung eines solchen Beauftragten ein wichtiger Schritt wäre, um auf die Anliegen der Muslime einzugehen und ihre Sorgen ernst zu nehmen. Dies sei entscheidend, um auf Rassismus, Diskriminierung, Hass und Hetze zu reagieren. Zudem könne ein Beauftragter für muslimisches Leben als Vermittler zwischen der muslimischen Gemeinschaft und der Regierung dienen und die Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamfeindlichkeit sicherstellen. Abgesandte des EU-Rates und die Beauftragte der EU-Kommission für Islamfeindlichkeit hoben die Dringlichkeit dieses Problems hervor und verwiesen auf die erfolgreiche Ernennung von Beauftragten für Islamfeindlichkeit auf EU-Ebene als Vorbild für Bund und Länder. „Wir können nur hoffen, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit erkennt und schnellstmöglich das Amt eines oder einer Beauftragten für muslimisches Leben in Deutschland einrichtet, damit die strukturelle Diskriminierung der Muslime in Deutschland ein Ende findet“, so El Yazidi abschließend. |